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Weihnachtsgrüße vom BKF-Landesvorstand

Hinter uns allen liegt ein herausforderndes Jahr.

Daher möchten wir uns nochmals mit einem Weihnachtsbrief melden und allen ein frohes Weihnachtsfest sowie einen guten Start in ein hoffentlich gesundes und glückliches Jahr 2021 wünschen!

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

normalerweise hätten wir uns dieses Jahr bei einer Landesfachtagung im Juli getroffen, hätten uns in persönlichen Gesprächen über die vielfältigen Herausforderungen ausgetauscht, hätten uns interessante und gewinnbringende Fachvorträge, beispielsweise vom Nachwuchstalent im kommunalen Finanzmanagement Vanessa Schurt, angehört und gemeinsam über aktuelle Themen diskutiert. Doch dies ist nun Mal kein normales Jahr und so konnten viele geplante Aktivitäten oder persönliche Treffen weder auf Landes- noch auf Kreisverbandsebene stattfinden. Das ist sehr schade; ist es doch nicht nur gelebte Tradition, sondern immer wieder ein sehr wertvoller Erfahrungsaustausch. 

Für all diejenigen, die trotz der widrigen Rahmenbedingungen aktive Verbandsarbeit bspw. über Online-Formate oder andere kreative Ideen aufrecht erhalten haben gilt meine Anerkennung und mein Dank. Viele von uns mussten nicht nur zusätzliche Anforderungen im Berufsalltag bewältigen, sondern gleichzeitig familiären Verpflichtungen nachkommen als Kindertagesstätten, Schulen oder Pflegedienste nicht mehr zur Verfügung standen, gepaart mit Empfindungen wie Sorge, Unsicherheit oder gar Ängste und Verärgerung. Es ist eine sehr herausfordernde Zeit, die wir gerade erleben.

Doch in jeder Krise steckt stets auch eine Chance. Zum einen zeigen gerade nicht mehr vorhandene Dinge und Momente, was einem wirklich fehlt und wichtig ist. Zum anderen werden neue Wege und Lösungen gefunden, welche zuvor (teilweise) als noch undenkbar erschienen.

Ich bin mir sicher, wir werden gestärkt aus der Krise hervorgehen, weil wir durch sie lernen uns auf das besinnen und fokussieren zu können, worauf es ankommt, und weil wir uns durch die Veränderungen weiterentwickelt haben.

Zuversichtlich bin ich, dass wir im kommenden Jahr wieder verstärkt aktive Verbandsarbeit leisten könne und uns (wenn auch vielleicht erst im zweiten Halbjahr) wieder in Präsenzveranstaltungen treffen und austauschen werden.

Bis dahin werden wir aber nicht untätig sein, sondern wollen auch weiterhin als Verband in Erscheinung treten. Wir haben uns entschlossen Anfang 2021 eine Online-Ausgabe des Infoblattes herauszugeben, in welchem wir über das Corona-Jahr 2020 berichten wollen. Ich darf Sie deshalb darum bitten Kontakt zu unserer Vorstandskollegin Claudia Hartmann aufzunehmen und ihr Berichte über durchgeführte Aktivitäten oder auch Tipps und Ideen weiterzugeben, welche Ihnen in der täglichen Arbeit unter Pandemiebedingungen geholfen haben. Wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen.

Für die anstehenden Feiertage wünsche ich Ihnen viel Zeit für sich und Ihre Familie, ein paar erholsame Tage, ein frohes Weihnachtsfest sowie einen guten Start in ein hoffentlich besseres Jahr 2021.

Bitte bleiben oder werden Sie gesund!

Ihr 

Stephan Fliegner

Landesvorsitzender

Aktuelle Herausforderungen

lfd. Nr.

Umsetzung bis / Gültig ab Stichwort Nähere Informationen

1

19.10.2018 EU-Vergaben nur noch elektronisch Nur noch elektronisches Verfahren für Vergaben oberhalb der Schwellenwerte.
Es ist so weit: Am 18. Oktober 2018 läuft die letzte Übergangsfrist zur Umsetzung der EU-Vergaberechtsreform 2016 endgültig ab (§ 81 VgV, § 23 EU VOB/A).

Damit gilt für alle Vergaben mit einem Auftragswert oberhalb der EU-Schwellenwerte (EU-Vergaben), die ab 19. Oktober starten: Öffentliche Auftraggeber dürfen grundsätzlich nur noch Angebote, Teilnahmeanträge und Interessensbestätigungen berücksichtigen, die auf elektronischem Wege übermittelt wurden. Außerdem sind Auftraggeber und Unternehmen verpflichtet, im Vergabeverfahren in der Regel nur noch elektronisch miteinander zu kommunizieren.

 2

18.04.2020 e-Rechnung Die Pflicht für den Empfang und die Verarbeitung von E-Rechnungen für Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung ist zu folgenden Fristen und Ebenen der öffentlichen Verwaltung umzusetzen:
...
- spätestens bis zum 18. April 2020 für Länder und Kommunen

3

30.09.2020 Registrierkassen Manipulationssichere Kassenaufzeichnungen in Registrierkassen vorgeschrieben.

4

01.01.2023

§ 2 b UStG

Ab diesem Datum verpflichtend für alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts anzuwenden.

Bisher war das Übergangsdatum der 01.01.2021. Der Verlängerung der Übergangsfrist um zwei Jahre wurde aber durch Beschluss des Bundesrates am 05.06.2020 zugestimmt.

Beachte: Schon ab 01.01.2017 anzuwenden, sofern die Kommune keinen Antrag zur weiteren Anwendung der Altregelung aus § 2 Abs. 3 UStG gestellt hat ("Optionsmöglichkeit").

5

Oktober 2021 Whistle-Blower-Richtlinie Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (EU) 2019/1937. Verabschiedung durch das Europäische Parlament am 16.04.2019 und durch den Europäischen Rat am 07.10.2019.

6

2025 Kommunaler Gesamtabschluss Der erste kommunale Gesamtabschluss ist nun spätestens für das Jahr 2025 aufzustellen. Es gab eine Verlängerung der Umstellungsfrist um weitere drei Jahre (von 2022 auf 2025).

7

31.12.2022 Online-Zugangs-Gesetz (OZG) Alle Verwaltungsleistungen sind ab diesem Datum digital anzubieten.

Gerne können Sie uns Ergänzungen und auch weitere Projekte melden, um die Liste aktuell zu halten!